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Allgemeine Geschäftsbedingungen                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        Stand Januar 2010                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                              

1. Verkauf-, Lieferungs- u. Zahlungsbedingungen

Aufträge werden von uns nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt. Anders lautende Geschäftsbedingungen sind nur verbindlich,

wenn sie für das jeweilige Geschäft von uns schriftlich bestätigt werden.

 

2. Angebote und Auftragsannahme

Unsere Angebote sind freibleibend. Aufträge werden erst durch unsere schriftliche Annahme verbindlich. Nachträgliche Vertragsänderungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung. In einer Bestellung an uns enthaltene Preise gelten erst mit unserer Auftragsbestätigung als verbindlich.

 

3. Preis

Unsere Preise gelten zuzüglich der am Tag der Rechnungsstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer – ab unserem Werk.

 

4. Lieferzeiten/-bedingungen

Im Angebot enthaltene Lieferzeiten sind unverbindlich. Verbindlichkeit tritt erst durch unsere Auftragsbestätigung ein. DieLieferzeit beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung und verlängert sich angemessen bei Verzögerungen durch höhereGewalt und nicht vorhersehbare Umstände. Im Verzugsfall hat uns der Auftraggeber eine angemessene Nachfrist zu setzen.Teillieferungen sind zulässig. Eine uns bekannt gewordene negative Vermögens- und Liquiditätslage des Auftraggebers berechtigt uns zum Rücktritt des Vertrages.

 

5. Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Gelsenkirchen. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an einen Spediteur oder Frachtführer an den Auftraggeber über. Gerichtsstand für beide Parteien ist Gelsenkirchen.

 

6. Zahlungsbedingungen

Soweit keine andere Regelung auf der Auftragsbestätigung genannt wird, sind unsere Rechnungen sofort ohne Abzug zahlbar.

Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu verlangen. Der Zinssatz berechnet sich nach dem jeweiligen Basiszinssatz und dem Verzugszins für Handelsgeschäfte der Deutschen Bundesbank. Zahlt der Auftraggeber auch nach zweimaliger Mahnung nicht, werden sofort alle übrigen noch offenen Rechnungen zur Zahlung fällig.

 

7. Eigentumsvorbehaltrecht

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Rechnungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber unser Eigentum. Der Auftraggeber ist, solange er sich nicht im Verzug oder in Zahlungsschwierigkeiten befindet, zur Veräußerung der Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr berechtigt. Veräußert er die in unserem Vorbehaltsrecht stehende Ware, werden die durch die Veräußerung entstehenden Forderungen schon jetzt uns abgetreten, ohne dass es im Falle der Veräußerung einer ausdrücklichen Bestätigung durch uns bedarf. Der Auftraggeber darf unsere Ware vor voller Bezahlung weder verpfänden noch

zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung sowie Beschlagnahme hat er uns unverzüglich zu benachrichtigen.

Die Eigentumsvorbehaltsrechte gelten in umfassender Form (einfacher, erweiterter und verlängerter Eigentumsvorbehalt).

 

8. Mängelrügen

Beanstandungen unserer Lieferungen bezüglich Qualität und Menge werden nur anerkannt, wenn sie uns unverzüglich spätestens aber 8 Tage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung schriftlich bei uns angemeldet werden. Von uns anerkannte Mängel werden nach unserer Wahl durch Nachbesserung, Ersatzlieferung, Wandlung oder Minderung reguliert. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder entgangenen Gewinns bzw. Folgeschäden sind ausge-schlossen. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen einzubehalten, auch dann nicht, wenn eine Beanstandung strittig oder von uns anerkannt wird.

TopMetallverarbeitung und Montageservice